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Ministerpräsident Wulff betont Chancen der Hochschulen durch die Föderalismusreform

16.10.2006 - (idw) Fachhochschule Osnabrück

Vor rund 150 Zuhörern aus Hochschulen und hochschulnahen Einrichtungen unterstrich der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff die Bedeutung der Föderalismusreform für die Weiterentwicklung des deutschen Hochschulsystems. Wulff sprach im Rahmen der Hochschulrektorenkonferenz, die ihre jüngste Senatssitzung auf Einladung der FH Osnabrück am 11. Oktober in Osnabrück abhielt. Am Tag zuvor hatten sich die Hochschulleitungen der Mitgliedergruppe der Fachhochschulen zu ihrer Jahresberatung in Osnabrück getroffen.

Durch die Klärung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern, wonach zukünftig die Länder die alleinige Verantwortung für die Hochschulen tragen, während sich der Bund auf die Forschung konzentriert, seien nunmehr die Weichen für einen produktiven Wettbewerb zwischen den Ländern bei der Entwicklung des Hochschulsystems gestellt. Befürchtungen, wonach die Länder ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen würden, wies Wulff zurück. Dies gelte insbesondere auch mit Blick auf die politisch gewollte Steigerung der Studierendenzahlen und die Herausforderungen durch den "doppelten" Abiturientenjahrgang aufgrund der Verkürzung der Schulzeit auf zwölf Jahre.

Bevor allerdings in den westdeutschen Ländern die Kapazitäten weiter ausgebaut werden, müsse zunächst in enger Abstimmung mit den neuen Ländern versucht werden, die dort vorhandenen Kapazitäten voll auszulasten. Dies sei allein schon deshalb geboten, um der innerdeutschen Wanderungsbewegung von Ost nach West wirksam entgegen zu wirken. Gleichwohl müssen auch im Westen die Kapazitäten im Hochschulbereich erhöht werden; dies gelte sowohl für die Universitäten als auch für die Fachhochschulen.

Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz Prof. Dr. Margret Wintermantel dankte Wulff für dieses klare Bekenntnis zum Ausbau der Hochschulen. Sie warnte jedoch vor den möglichen Folgen eines Wettbewerbs zwischen den Ländern. "Der Wettbewerb muss sich in erster Linie im Sinne eines Qualitätswettbewerbs zwischen den Hochschulen abspielen und da haben Fachhochschulen und Universitäten finanzschwacher Länder schlechtere Voraussetzungen." Wissenschafts- und Hochschulpolitik sei eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wulff versuchte diese Befürchtungen zu zerstreuen und betonte, die Länder seien durchaus zu gemeinsamen Handeln in der Lage und sich der gesamtstaatlichen Verantwortung bewusst.

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