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IP im März: Die neue Ostpolitik

01.03.2007 - (idw) Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erläutert in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift INTERNATIONALE POLITIK (IP), wie die "neue Phase der Ostpolitik der EU" gestaltet werden sollte. Sein Kernsatz: "Es geht darum, Integration im Rahmen von Verflechtungsprozessen zu unterstützen, die sich auch in der EU bewährt haben." Integration, Verflechtung: Das sind mutige politische Worte in einem Moment, da manche Beobachter schon den nächsten "Kalten Krieg" heraufziehen sehen - man denke an die Rede von Präsident Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Und an die Haltung Polens, das die anstehenden Verhandlungen über ein neues EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland blockiert und beabsichtigt, ein amerikanisches Raketenabwehrsystem auf seinem Territorium zu stationieren. Dazu FAZ-Korrespondent Konrad Schuller: Schon das Wort "Ostpolitik" lasse in Warschau alle Alarmglocken schrillen.

Der Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Alexander Rahr warnt davor, angesichts zunehmender antirussischer Strömungen einen neuen "Kalten Krieg" herbeireden zu wollen. Aus zahlreichen Gründen liege es im Interesse Europas, eng mit dem großen Nachbarn zusammenzuarbeiten. Und ganz vehement plädiert ein Berufsmilitär für eine enge Kooperation mit Russland: Vizeadmiral a.D. Ulrich Weisser in seinem Beitrag "Wir brauchen Russland!"

Es ist an der Zeit, eine Debatte über die "neue" Ostpolitik zu starten. Dies geschieht in der März-Ausgabe der IP mit Autoren, die aus ganz unterschiedlichen Bereichen kommen: aus Wissenschaft und Politik, aus der Wirtschaft, besonders aus der Energiewirtschaft, sowie aus dem Journalismus und dem Bereich Menschenrechte.
Weitere Informationen: http://www.internationalepolitik.de
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