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Finanzpolitik ohne Schnörkel und Spitzfindigkeiten

20.11.2007 - (idw) Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Bajohr (57) schrieb ein Lehrbuch zum besseren Verständnis vertrackter Sachverhalte staatlicher Finanzpolitik. Auf 274 Seiten führt der Autor in die Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesrepublik und ihrer Länder ein. Dabei gelingt es ihm, die schwierige Materie übersichtlich zu gliedern und sie in einer gut verständlichen Sprache zu darzureichen. Das ist für all diejenigen eine gute Nachricht, die sich einen ebenso schnellen wie konkreten Zugriff auf das Thema wünschen: Studierende und Dozenten der Politik- und Wirtschaftswissenschaften, Journalisten und Politiker.

Am Beginn steht die Diskussion über Markt und Staat, also darüber, welchen Einfluss sie auf Wirtschaft und Gesellschaft haben und wie sie sich diesen Einfluss teilen (sollten). Es wird gezeigt, welche Aufgaben und Ziele die staatliche Finanzpolitik erfüllt, wo ihre Grenzen sind und wo sie sich dem Marktversagen in den Weg stellt.

Bajohr erläutert die deutsche Finanzverfassung, die Institutionen und Akteure der Finanzpolitik, die Struktur der Einnahmen und Ausgaben und er erklärt die wesentlichen Elemente des komplizierten Steuersystems. Hierbei ist es sehr hilfreich, dass der Autor auf Fremdwörter weitgehend verzichtet und sie dort, wo kein Weg an ihnen vorbeiführt, definiert. Erleichtert wird die Lektüre außerdem dadurch, dass die einschlägigen Artikel des Grundgesetzes vollständig zitiert und nicht geläufige Fachbegriffe gesondert verdeutlicht werden.

Anknüpfend an den bekannten Streit über die "richtige" Staatsquote, dessen Argumente Bajohr prüft und wertet, richtet er den Blick auf daraus folgende Strategien der Steuerverkür-zung. Der Verfasser gibt einen praxisorientierten Überblick über die Rechtslage, die gesellschaftspolitischen Auswirkungen und die Methoden der Steuerhinterziehung. Hieran schließt sich eine Debatte über die Möglichkeit und Notwendigkeit von Vereinfachungen des Steuersystems an.

Einen weiteren Schwerpunkt des Lehrbuchs bildet das Thema Staatshaushalt. Bajohrs Text ermutigt, sich mit dem unhandlichen Haushaltsrecht und der Systematik öffentlicher Haushalte auseinanderzusetzen, weil er Theorie und Wirklichkeit konsequent miteinander verbindet. Er erläutert den Haushaltskreislauf (Aufstellung, Einbringung, Verabschiedung, Ausführung und Kontrolle des Etats) und stellt die Funktionen von Regierung, Parlament und Rechnungshöfen in anschaulicher Weise vor. Entstehung, Rechtfertigung und Kritik der Staatsverschuldung - trotz gegenwärtig günstiger Konjunktur weiterhin eine Belastung der Zukunft - werden in diesem Lehrbuch ebenso berücksichtigt wie die aktuellen Bestrebungen zur Einführung der kaufmännischen Buchführung in die öffentlichen Haushalte.

Wer das Lehrbuch zur Gänze gelesen hat, ist für die finanz- und haushaltpolitische Debatte gut gerüstet. Aber auch, wer es gezielt zur Antwort auf eine bestimmte Frage nutzt, wird profitieren.

Der Autor, Prof. Dr. Stefan Bajohr (Jg. 1950), war Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen, lehrt Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und ist leitender Beamter in einem Landesministerium.

Grundriss Staatliche Finanzpolitik. Eine praktische Einführung. 2. aktualisierte Auflage 2008, VS-Verlag Wiesbaden, ISBN 978-3-531-15526-5, 274 Seiten, 26. Abbildungen und 18 Tabellen, 19,90 EUR.

Kontakt: stefan.bajohr@t-online.de

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