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EU bestätigt deutsche FFH-Gebiete

01.02.2008 - (idw) Bundesamt für Naturschutz

Zwangsgeldverfahren konnte abgewendet werden

Bonn, 1. Februar 2008: Alle von Deutschland vorgeschlagenen FFH-Gebiete konnten von der EU-Kommission auf europäischer Ebene bestätigt werden. Mit den Entscheidungen der Kommission vom November 2007 und der Veröffentlichung der Listen der "Gebiete gemeinsamer Bedeutung" am 15. Januar 2008 ist das Verfahren jetzt abgeschlossen.
Die EU-Kommission hatte im April 2003 ein Zwangsgeldverfahren gegen Deutschland eingeleitet, um ihrer Forderung nach einem Abbau der festgestellten Defizite bei der Meldung der FFH-Gebiete Nachdruck zu verleihen. Es wurde aber zugesagt, das Zwangsgeldverfahren ruhen zu lassen, sofern der von Deutschland vorgeschlagene Zeitplan zur Nachmeldung eingehalten würde. 2004 und 2005 unternahmen die Bundesländer erhebliche Anstrengungen, um den Aufforderungen nachzukommen und weitere FFH-Gebiete zu melden.
Aber erst die Nachmeldung weiterer 18 Gebiete im Februar 2006 konnte sämtliche Defizite beheben. Das zwischenzeitlich wieder aufgenommene Zwangsgeldverfahren wurde eingestellt.
Mit der Veröffentlichung der Listen ist das Meldeverfahren für Deutschland nun endgültig abgeschlossen. Sie enthalten alle von Deutschland für die genannten biogeografischen Regionen gemeldeten Gebiete mit Ausnahme des Gebiets "Unterems und Außenems", für das noch ein Urteil eines nationalen Gerichts aussteht.

Hintergrund FFH:
Grundpfeiler der Umsetzung der europäischen Vogelschutz-Richtlinie und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sind die Errichtung eines europäischen Schutzgebietsnetzes "Natura 2000", sowie besondere Schutzbestimmungen zu europaweit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten. Deutschland hat mit 14,1 % seiner Landesfläche einen wichtigen Beitrag zum Natura 2000-Netz geleistet. Das Schutzgebietsnetz bildet einen wesentlichen Eckpfeiler für die Erreichung des 2001 von den EU-Regierungschefs formulierten politischen Ziels, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2010 zu stoppen. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) koordiniert die nationale Umsetzung der FFH- und Vogelschutzrichtlinie.

Hinweis:
Die Bundesregierung setzt sich besonders für den Erhalt der biologischen Vielfalt ein. Im Vorfeld der UN-Naturschutzkonferenz führt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eine Kampagne zur biologischen Vielfalt durch, um die Öffentlichkeit auf den Wert und den Nutzen der biologischen Vielfalt aufmerksam zu machen. Weitere Information unter www.naturallianz.de.

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