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Thüringens Volksvertreter haben die Politik zum Beruf gemacht

18.06.2008 - (idw) Friedrich-Schiller-Universität Jena

Sozialwissenschaftler der Universität Jena legen Dokumentation zum Thüringer Landtag vor Jena (18.06.08) Die Mitglieder des Thüringer Landtags sehen sich zunehmend als Berufspolitiker. Die meisten von ihnen haben die Politik zum Beruf gemacht. "Darin dokumentiert sich ein genereller Professionalisierungstrend, der sich seit den frühen 1990er Jahren vollzogen hat. Amateure sind auch im Thüringer Landtag eine aussterbende Spezies", sagt Dr. Michael Edinger von der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Er koordiniert das Forschungsprojekt "Parlamentarische Führungsgruppen" des Sonderforschungsbereichs (SFB) 580 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, das am heutigen Mittwoch (18. Juni) eine Dokumentation mit zentralen Ergebnissen einer telefonischen Befragung der Thüringer Landtagsabgeordneten vorgelegt hat. Die Dokumentation geht auf die bislang größte Abgeordnetenbefragung in Deutschland zurück, die im vergangenen Jahr unter Leitung der Jenaer Professoren Dr. Heinrich Best und Dr. Karl Schmitt am SFB 580 realisiert worden ist. Mehr als 1.200 Abgeordnete aus 13 Landesparlamenten, dem Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlament gaben den Forschern Auskunft über ihr Selbstverständnis, ihre parlamentarische Arbeit und ihre Einstellungen zu so unterschiedlichen Themen wie Fraktionsdisziplin, Föderalismus und politische Führung.

Nachdem die Jenaer Wissenschaftler bereits eine Gesamtauswertung und eine Dokumentation zum Deutschen Bundestag vorgelegt haben, beginnen sie nun mit Thüringen eine Reihe von Einzeldokumentationen zu allen dreizehn Landesparlamenten. "Die beeindruckend große Auskunftsbereitschaft unter den Thüringer Abgeordneten ermöglicht es uns, ein repräsentatives Bild von den Einstellungen der Mandatsträger zu erhalten", betont Prof. Schmitt. Besonderen Wert gewinnt die Untersuchung dadurch, dass sie Veränderungen von Einstellungen im Lauf der Jahre aufzeigt: Mehr als die Hälfte der Thüringer Parlamentarier hat bereits an der ersten Befragung 2003 teilgenommen.

Entgegen bisherigen Annahmen sind viele Einstellungen der parlamentarischen Akteure keineswegs "in Stein gemeißelt", nennt Projektleiter Best ein Ergebnis der aktuellen Studie. Vielmehr lassen die Befragungsergebnisse - nicht nur in Thüringen - deutliche Veränderungen sowohl im Rollenverständnis als auch bei der Bewertung politischer Sachfragen erkennen. So verstehen sich die Thüringer Parlamentarier umso mehr als Vertreter des gesamten Landes, je länger sie dem Landtag angehören. Neulinge sind hingegen noch stärker auf die Partei orientiert. Einem Wandel unterliegen auch die politischen Präferenzen: So steht aktuell die soziale Gerechtigkeit bei den Abgeordneten der SPD weit höher im Kurs als 2003. Der Haushaltskonsolidierung messen Parlamentarier der Union wie der SPD größere Bedeutung bei als noch vor einigen Jahren. "Mit der Untersuchung des Einstellungswandels von gewählten Volksvertreten leistet das Jenaer Projekt einen eigenständigen Beitrag zur Parlamentarismusforschung", ist sich Prof. Best sicher. "Wie sich die Orientierungen von Abgeordneten ändern, ist gerade in einer Zeit wachsender Ansprüche an Politik und einer grassierenden Unzufriedenheit unter den Bürgern von besonderer Relevanz", kommentiert der Soziologe von der Universität Jena.

Bestätigen können die Forscher durch ihre Analysen deutliche Unterschiede zwischen den Landtagsfraktionen. Diese betreffen keineswegs nur politische Streitfragen. Sehr unterschiedliche Positionen bestehen auch in der Haltung zur eigenen Fraktion. Mit der Fraktion zu stimmen, auch wenn man eine andere Auffassung vertritt, gilt den meisten Abgeordneten von CDU und SPD als selbstverständlich. Anders agieren die Mandatsträgern der Linken. Sie drängen gleichwohl auf eine stärkere Geschlossenheit der eigenen Fraktion - weit mehr als die Mitglieder der beiden anderen Fraktionen. Alle eint aber, dass sie sich als Berufspolitiker fühlen und auch dazu bekennen.


Kontakt:
Dr. Michael Edinger
Sonderforschungsbereich 580 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Projekt A3 "Parlamentarische Führungsgruppen"
07737 Jena
Tel.: 03641 / 945055
E-Mail: michael.edinger[at]uni-jena.de
Weitere Informationen: http://www.uni-jena.de
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