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TUB: Vorläufige Ergebnisse der zentralen Gremienwahlen: Mehrheitsverhältnisse bestätigt

02.02.2009 - (idw) Technische Universität Berlin

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen zum Akademischen Senat, zum erweiterten Akademischen Senat und zum "ruhenden" Kuratorium (gem. § 64 BerlHG) liegen vor. Sie haben zu einer Bestätigung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse in den Gremien geführt, in denen die liberal-konservativen hochschulpolitischen Gruppierungen (Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen und Liberale Mitte) über die Mehrheit verfügten. "Das Ergebnis zeigt deutlich, dass man mehrheitlich die Politik und die strategischen Ziele des Präsidiums unterstützt, wofür ich mich im Namen des Präsidiums bei den Wählerinnen und Wählern bedanken möchte", so TU-Präsident Prof. Dr. Kurt Kutzler. "Ich freue mich, mit einer so breiten Basis bis zum Ende meiner Amtszeit im März 2010 für die TU Berlin agieren zu können."

Die Wahlen zu den zentralen Gremien fanden turnusmäßig statt. Die Amtszeit der Mitglieder reicht vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2011. Am Mittwoch, dem 4.2.2009, um 15.00 Uhr endet die Einspruchsfrist gegen das vorläufige Wahlergebnis. Nach der neuen Gremien- und Leitungsstruktur, die im Februar 2006 verabschiedet wurde, entfällt das Konzil, dafür kommt der erweiterte Akademische Senat (AS) zum Akademischen Senat hinzu. Der erweiterte AS wählt den Präsidenten, den ersten Vizepräsidenten und die weiteren Vizepräsidenten. Die Wahlbeteiligung hat sich bei den Hochschullehrerinnen/Hochschullehrern sowie bei den Sonstigen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern kaum verändert. Bei den Akademischen Mitarbeiterinnen/¬Mitarbeitern (2007: 41,9 %, 2009: 34,5 %) sowie den Studentinnen/Studenten (2007: 11,2 %, 2009: 7,2 %) gab es jedoch eine niedrigere Wahlbeteiligung als im Jahr 2007.

Die Wahlergebnisse für den Akademischen Senat (AS) und des erweiterten Akademischen Senats (eAS):

Dem erweiterten Akademischen Senat gehören insgesamt 61 Personen an (31 Hochschullehrer/innen, 10 Akademische Mitarbeiter/innen, 10 Studierende, 10 Sonstige Mitarbeiter/innen). Die Mitglieder des AS sind gleichzeitig Mitglieder des erweiterten AS.

Gruppe Hochschullehrerinnen/Hochschullehrer
(Wahlbeteiligung: 79 %; im AS: 13 Sitze; im eAS: 18 Sitze)
Fakultätsliste (Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik): 3 AS / 6 eAS
Initiative Unabhängige Politik / IUP: 4 AS / 10eAS
Reformgruppe: 2 AS / 5 eAS
Liberale Mitte (LM): 4 AS / 10 eAS

Gruppe Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
(Wahlbeteiligung: 33,8 %; im AS: 4 Sitze, im eAS: 6 Sitze)
Unabhängige Wimis: 1 AS / 2 eAS
Mittelbauinitiative: 2 AS / 6 eAS
Liberaler Mittelbau/Dauer-WM: 1 AS / 2 eAS

Gruppe Studentinnen und Studenten
(Wahlbeteiligung: 7,2 %; im AS: 4 Sitze, im eAS: 6 Sitze)
LAAQS: 0 AS / 1 eAS
RCDS & LHG & Unabhängige Liste: 0 AS / 1 eAS
Fachschaftsteam: 1 AS / 1 eAS
Fak I - & Fak II - Studis in den AS: 1 AS / 1 eAS
Unabhängige Studis : 0 AS / 1 eAS
EB 104 Freitagsrunde Psychos UTEX: 2 AS / 4 eAS
Fak 6 Inis & BAS in den AS! : 0 AS / 1 eAS

Gruppe Sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Wahlbeteiligung: 32,6%; im AS: 4 Sitze, im eAS: 6 Sitze)
Mehr bewegen - ver.di!: 2 AS / 6 eAS
Sachlich & Unabhängig: 2 AS / 4 eAS

Stimmverteilung im Vergleich
Bei der Gruppe Hochschullehrer/Hochschullehrerinnen gab es gegenüber der Wahl im Jahr 2007 zwischen den Listen Stimmverschiebungen:

Fakultätsliste (Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik):
AS/eAS 2007: 2 / 4, AS/eAS 2009: 3 / 6
Initiative Unabhängige Politik (IUP):
AS/eAS 2007: 5 / 12, AS/eAS 2009: 4 / 10
Reformfraktion: AS/eAS 2007: 3 / 7, AS/eAS 2009: 2 / 5
Liberale Mitte: AS/eAS 2007: 3 / 8, AS/eAS 2009: 4 / 10

Bei der Gruppe Akademische Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter konnte die "Liberale Mitte/Dauer-WM" für den erweiterten Akademischen Senat eine Stimme hinzugewinnen, die "Unabhängigen Wimis" mussten eine Stimme abgeben.
Da bei der Gruppe Studentinnen/Studenten jetzt 7 im Gegensatz zu 3 Listen im Jahr 2007 antraten, ist ein Vergleich schwer möglich.
Bei der Gruppe der Sonstigen Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter gab es keine Sitzverschiebungen.

Das "ruhende" Kuratorium
Das alte 22-köpfige Kuratorium, dessen acht TU-Mitglieder nun gewählt wurden, ruht im Rahmen der Erprobungsphase der neuen TU-Grundordnung vorläufig. Es entscheidet jedoch später auf Grundlage einer Evaluierung über die Fortsetzung der dreijährigen Erprobungsphase. Dazu gehört das neue elfköpfige Kuratorium, dem sechs Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie der Berliner Wissenschaftssenator angehören. Spricht sich das "ruhende" Kuratorium für den Abbruch aus, tritt die alte Grundordnung wieder in Kraft.

Wahlergebnisse zum "ruhenden" Kuratorium

Gruppe Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
(Wahlbeteiligung: 78,7%, insgesamt: 2 Sitze)
Initiative Unabhängige Politik (IUP) & Liberale Mitte (LM): 1
Reformgruppe: 1

Gruppe Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
(Wahlbeteiligung: 34,5%, insgesamt: 2 Sitze)
Unabhängige Wimis: 0
Mittelbauini Fak I, III, VI und VII: 1
Mittelbauini Fak II, IV, V, ZE u. ZUV: 1
Liberaler Mittelbau / Dauer-WM: 0

Gruppe Studentinnen und Studenten
(Wahlbeteiligung: 7,2%, insgesamt: 2 Sitze)
RCDS & LHG & Unabhängige Liste: 0
Fachschaftsteam: 0
Unabhängige Studis : 0
INI's und andere Fakultäten 3,4 und 5: 1
INI's und andere Fakultäten 1, 2, 6 & 7: 1

Gruppe Sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
(Wahlbeteiligung: 32,9%, insgesamt: 2 Sitze)
mehr bewegen - ver.di!: 1
Sachlich & Unabhängig: 1

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen (Sitzverteilung, Wahlbeteiligung etc.) und die Darstellung der hochschulpolitischen Gruppierungen finden Sie auch im Online-Wahlspezial der Hochschulzeitung "TU intern":
www.tu-berlin.de/?id=51171.
Die Wahlergebnisse aus dem Jahr 2007 finden Sie unter:
www.tu-berlin.de/presse/wahlen/2007/index.html

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Weitere Informationen erteilt Ihnen gern: Dr. Kristina R. Zerges, Pressesprecherin, Referat für Presse und Information der TU Berlin, Tel.: 030/314-23922 oder E-Mail: zerges@tu-berlin.de

Die Medieninformation zum Download:
www.pressestelle.tu-berlin.de/medieninformationen/

"EIN-Blick für Journalisten" - Serviceangebot der TU Berlin für Medienvertreter:
Forschungsgeschichten, Expertendienst, Ideenpool, Fotogalerien unter:

www.pressestelle.tu-berlin.de/?id=4608
Weitere Informationen: http://www.pressestelle.tu-berlin.de/?id=4608 http://www.pressestelle.tu-berlin.de/medieninformationen/ http://www.tu-berlin.de/presse/wahlen/2007/index.html http://www.tu-berlin.de/?id=51171.
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