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Bürgerbeteiligungshaushalt der Stadt Erfurt mit Plattform im Netz gestartet

07.09.2009 - (idw) Universität Erfurt

Erfurt School of Public Policy entwickelte Pilotprojekt eines Online-Forums Vom 4. September bis zum 11. Oktober 2009 findet die öffentliche Konsultations-Phase im dritten Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Mit dem Pilotprojekt eines Online-Forums auf Erfurt.de und in diesem Jahr vier Informationsveranstaltungen im Stadtgebiet wurde das Beteiligungsangebot erneut erweitert. Die Plattform wurde mit der Erfurt School of Public Policy (ESPP) der Universität Erfurt entwickelt, um Ideen einzubringen, zu kommentieren und gemeinsam mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern weiterzuentwickeln und zu konkretisieren.

"Die diesjährige Bürgerbeteiligung steht vor dem Hintergrund von Weltfinanzkrise, Abwrackprämie und Steuereinbrüchen. Positiv ist, dass aus dem Konjunkturpaket dringend notwendige Maßnahmen in Erfurt realisiert werden können. Dies ist allerdings auch verbunden mit hohen finanziellen Belastungen, die die Stadt zu schultern hat. Diese Rahmenbedingungen machen die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes der Stadt Erfurt für das Jahr 2010 - aber auch die Bürgerbeteiligung - zu einer besonderen Herausforderung, auch an die Ernsthaftigkeit und Dialogkultur aller Beteiligten", so Dr. Philipp Müller, der im vergangenen Wintersemester bereits zum zweiten Mal eine studentische Projektgruppe anleitete, deren Auftrag es war, in Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt den Bürgerhaushalt als Instrument partizipativer Demokratie zu evaluieren und technisch weiterzuentwickeln. Das Ergebnis der Arbeit ist die jetzt in Betrieb genommene Plattform.

Ein Haushaltsentwurf liegt diesmal während der Beteiligungsphase, anders als in den vergangenen Jahren, noch nicht vor. Es kann somit nicht über konkrete Zahlen diskutiert werden. Stattdessen werden 19 Themen/ Stichwörter zur Diskussion angeboten, zu denen Anregungen und konkrete Vorschläge erfragt werden. Insbesondere der Gedanke von zusätzlicher Effizienz und sinnvollen finanziellen Einsparmöglichkeiten sollte stärker als in den ersten beiden Jahren bei der Erarbeitung und Diskussion der Vorschläge einen Rolle spielen. Angesichts der absehbaren Haushaltsentwicklung bieten die Anregungen aus der Bürgerschaft einen Rahmen, der den Stadträten bei der Entscheidungsfindung helfen wird.

Das für Erfurt erstmalige Projekt ist in drei Phasen eingeteilt: Sammeln, Diskutieren, Formulieren. Die Phasen 1 und 2 finden online im Forum statt, die Formulierung (Phase 3) erfolgt redaktionell.

*Phase 1: Sammeln* (Zeitraum: 04.09. bis 20.09.2009) Es werden zunächst Ideen zu den 19 Beteiligungsthemen im Forum gesammelt. Ein Team der Stadtverwaltung und der Universität Erfurt sowie der Erfurt School of Public Policy (ESPP) wird das Forum moderieren. Es besteht wie schon 2007 und 2008 die Möglichkeit, auch per E-Mail oder Post Vorschläge an die Stadtverwaltung zu senden, diese werden dann anonymisiert vom Team in das Forum eingespeist. Nach Ablauf von Phase 1 werden alle Vorschläge redaktionell aufbereitet.

*Phase 2: Diskutieren* (Zeitraum: 24.09. bis 11.10.2009) In dieser
Konsultationsphase können die aus der ersten Phase gewonnenen und
aufbereiteten Vorschläge kommentiert und diskutiert werden, sowie um wichtige Punkte ergänzt werden. Das Erstellen gänzlich neuer Vorschläge ist nicht mehr möglich.


*Phase 3: Formulieren* (Zeitraum: 12.10. bis 16.10.2009 In dieser Phase werden die Vorschläge aus dem Online-Forum unter Berücksichtigung der Debatten und Verbesserungen aus Phase 2 redaktionell bearbeitet, aufbereitet und anschließend am 21. Oktober den Stadtratsfraktionen überreicht.
Weitere Informationen: http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/beteiligung/2010/33589.shtml http://forum.erfurt.de
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