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Zum Rücktritt des Bundespräsidenten: Nicht unbequem, sondern unverantwortlich

01.06.2010 - (idw) Technische Universität Chemnitz

Nicht unbequem, sondern unverantwortlich
Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Gerd Strohmeier übt heftige Kritik am Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

Mit einem in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaligen Schritt hat am 31. Mai 2010 Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt erklärt und damit im ganzen Land eine Diskussion rund um dieses hohe Amt entfacht. In seiner Rücktrittserklärung beklagte Köhler, dass die ihm entgegengebrachte Kritik zu seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres den notwendigen Respekt für sein Amt vermissen lasse. "Allerdings lässt sein Rücktritt ebenfalls den notwendigen Respekt für sein Amt vermissen", schätzt Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Inhaber der Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz, ein. Sich missverständlich zu äußern sei unglücklich, wegen überzogener Kritik an diesen Äußerungen zurückzutreten, sei jedoch unverantwortlich. "Es ist ungerechtfertigt und verantwortungslos aus diesem Grund - wenn es der tatsächliche Grund ist - in dieser Zeit, in der sich Deutschland und Europa in der Krise befinden, zurückzutreten", so Strohmeier.

Laut Ansicht von Strohmeier wollte Köhler immer ein unbequemer Präsident sein. "Ein unbequemer Präsident muss sich jedoch auch unbequemen Diskussionen stellen. In diesem Fall handelte es sich allerdings nicht um eine unbequeme Diskussion, sondern nur um eine unbequeme und zum Teil respektlose Kritik an einer missverständlichen Äußerung aus der zweiten politischen Reihe und seitens einiger Medien", meint der Chemnitzer Politikwissenschaftler. Köhler habe mit seinem Rücktritt dem Amt und der politischen Kultur in der Bundesrepublik Deutschland Schaden zugefügt und werde wohl neben Heinrich Lübke als der unglücklichste Präsident in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. "Zudem hat er der schwarz-gelben Koalition Schaden zugefügt, die nun zwar in der Bundesversammlung die Mehrheit hat, sich in der Nachfolgefrage aber schwer tun dürfte", sagt Strohmeier und ergänzt: "Gute Karten hat im Moment sicherlich Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert. Allerdings ist auch ein Kandidat der FDP denkbar."

Horst Köhler ist der erste der neun Bundespräsidenten in der deutschen Geschichte, der sein Amt aus politischen Gründen mit sofortiger Wirkung niederlegt. Heinrich Lübke trat zwar 1969 auch vorzeitig zurück, tat dies jedoch aus gesundheitlichen Gründen.

Weitere Informationen erteilt Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Telefon 0371 531-27770, E-Mail gerd.strohmeier@phil.tu-chemnitz.de.

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