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Wahlen in Brasilien: von Lula da Silva zu Dilma Rousseff

03.11.2010 - (idw) GIGA German Institute of Global and Area Studies

GIGA Focus Lateinamerika (11/2010)
von Daniel Flemes und Anne Marie Hoffmann

Kostenloser Download unter:
http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/lateinamerika Dilma Rousseff, die Präsidentschaftskandidatin der regierenden Arbeiterpartei PT, wurde am 31. Oktober 2010 mit 56 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl gegen José Serra zur neuen Präsidentin Brasiliens gewählt. Anläßlich des ersten Wahlgangs am 3. Oktober hatten auch Gouverneurs- und Parlamentswahlen stattgefunden.

Analyse

Im ersten Wahlgang hatte Dilma Rousseff die absolute Mehrheit verfehlt. Hinter ihr landeten José Serra von der sozialdemokratischen PSDB sowie, überraschend stark, Marina Silva, die Kandidatin der Grünen Partei. Bei den Kongresswahlen errang die Regierungskoalition in beiden Kammern die absolute Mehrheit. In den 26 Bundesstaaten und dem Bundesdistrikt wird die Mehrzahl der Gouverneure hingegen weiterhin vom PSDB und den konservativen Demokraten (PMDB) gestellt.

Entscheidend für den Wahlsieg Dilma Rousseffs war die vorbehaltlose Unterstützung ihres politischen Ziehvaters, Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Als Ministerin im Präsidialamt galt sie darüber hinaus als Architektin seiner erfolgreichen Politik.

Ob Rousseff, die in große Fußstapfen tritt, nur eine Übergangslösung nach russischem Vorbild ist, muss abgewartet werden. Ausschließen mochte da Silva, der weiterhin über eine immense Popularität verfügt, eine dritte Amtszeit jedenfalls nicht.

Inhaltlich wurde vor allem auf dem Feld der Sozial- und Wirtschaftspolitik gestritten. Das klare Votum für Rousseff ist ein Mandat für die Fortsetzung der Umverteilungspolitik zur Eindämmung der sozioökonomischen Gerechtigkeitslücke.

Erstmals wurden in Brasilien auch die Zukunftsthemen Umwelt- und Energiepolitik Gegenstand des Wahlkampfs. Mit ihrem Zugpferd Marina Silva ist die Grüne Partei zu einer substanziellen Größe in der politischen Landschaft gereift.

Außenpolitisch ist unter Rousseff ein Höchstmaß an Kontinuität zu erwarten: Zentrales Ziel bleibt ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die Spielfelder der Diplomatie, Unasur, IBSA, BRIC und G20, bleiben multilateral und unverbindlich.

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