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Ausstieg vom Ausstieg?

10.12.2010 - (idw) Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Unter dem Titel "Die Kernenergie - Der Ausstieg vom Ausstieg?" führten die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ursula Heinen-Esser, MdB und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, MdB eine kontroverse Diskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Hochschule im Dialog mit . . .". Hinsichtlich des Ziels seien sich alle einig, aus der Atomenergie auszusteigen. Nur der Weg dahin würde sehr unterschiedlich beschritten, stellte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltminister, Ursula Heinen-Esser, MdB am 7. Dezember 2010 in Brühl fest.

Unter dem Titel Die Kernenergie Der Ausstieg vom Ausstieg? traf Heinen-Esser in der Fachhochschule des Bundes auf den Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber, MdB.

Heinen-Esser und Kelber diskutierten nicht nur die Frage des Atomausstiegs. Auch das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten war Gegenstand der Diskussion. So warf Kelber der Bundesregierung vor, dieses Gesetz in einem rasanten Tempo verabschiedet zu haben und bestätigte die Forderung nach einer Überprüfung dieses Gesetzes durch das Bundesverfassungsgericht. Heinen-Esser widersprach diesem Vorwurf und verdeutlichte, dass in diesem Verfahren alle Formalien eingehalten seien. Im Übrigen könne von schnell gar keine Rede sein, da dieses Gesetz seit der Regierungsübernahme durch CDU/CSU und FDP auf der Tagesordnung stehe.

Auch die Kosten, die in Verbindung mit der Verlängerung der Laufzeiten stehen und Sicherheitsaspekte wurden in dem von Frau Prof. Dr. Yvonne Dorf (FH Bund) moderierten Streitgespräch diskutiert.

Uneinigkeit bestand darüber hinaus in der Frage nach der Erkundung eines Endlagers für Atommüll. Die Parlamentarische Staatssekretärin plädierte für eine ergebnisoffene Weitererkundung des Salzstocks in Gorleben. Der Abgeordnete Kelber dagegen verfolge das Ziel neben Gorleben auch oberirdisch nach anderen Standorten zu suchen. Er bezeichnete dies als geordnete Endlagerfrage.

Das kontroverse aber faire Streitgespräch beendeten die beiden, auch freundschaftlich verbundenen Abgeordneten, mit einer kurzen Antwort auf die Frage, wann denn das letzte AKW vom Netz gehen würde.
Heinen-Esser: 2030. Kelber: Früher.

Die Veranstaltungsreihe Hochschule im Dialog mit . . . an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung stellt aktuelle Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den Mittelpunkt und zur Diskussion.
Sie wird im Jahr 2011 fortgeführt.

Herausgegeben von der
Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Zentralbereich
Willy-Brandt-Straße 1
50321 Brühl

Pressekontakt:
Steve Winter
Tel.: 0228 99 / 629-6103
Fax: 0228 99 / 629-9206
E-Mail: Steve.Winter@fhbund.de
Internet: http://www.fhbund.de Weitere Informationen: http://www.fhbund.de/nn_15482/DE/04__FH__Bund/40__Hochschulzentrale/05__Referat_... - Aktuelle Informationen zu der Veranstaltungsreihe Hochschule im Dialog mit . . .
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