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Geschichtsbewältigung im Bundesjustizministerium - Medieninformation 2012-06

13.01.2012 - (idw) Universität Potsdam

Prof. Dr. Manfred Görtemaker in unabhängige wissenschaftliche Kommission zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Justizbehörden berufen

Die Zeit von 1933 bis 1945 gehört zu den besterforschten Abschnitten der deutschen Geschichte. Deutlich weniger weiß man darüber, wie die deutschen Ministerien und Behörden in der Nachkriegszeit mit der NS-Vergangenheit umgegangen sind. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger setzte vor diesem Hintergrund eine unabhängige wissenschaftliche Kommission ein, die von den Professoren Manfred Görtemaker, Universität Potsdam, und Christoph Safferling, Universität Marburg, geleitet wird. Wie weit reichte in den 1950er und 1960er Jahren der Einfluss von Juristen, die vor 1945 an Verbrechen der Nationalsozialisten beteiligt waren? Dieser Frage stellt sich eine unabhängige wissenschaftliche Kommission, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP, in dieser Woche eingesetzt wurde. Die Kommission soll den Weg von der NS-Justiz zur Justiz in der Nachkriegszeit nachzeichnen und insbesondere die Entwicklung in der so genannten Rosenburg, dem ersten Dienstsitz des Bundesjustizministeriums in den 1950er und 1960er Jahren, untersuchen. Geleitet wird die Kommission vom Historiker Prof. Dr. Manfred Görtemaker (Historisches Institut, Universität Potsdam) und dem Juristen Prof. Dr. Christoph Safferling (Fachbereich Rechtswissenschaften, Universität Marburg). Die Wissenschaftler erhalten uneingeschränkten Zugang zu den Akten des Ministeriums. Das gilt auch für die Personalakten, die als besonders sensibel gelten, da im BMJ zahlreiche Juristen beschäftigt wurden, die vor 1945 an Verbrechen der NS-Justiz beteiligt waren. Zu ihnen gehörten unter anderem Franz Maßfeller, Eduard Dreher, Ernst Kanter, Josef Schafheutle, Walter Roemer und Heinrich Ebersberg. Ähnliches gilt auch für den Bundesgerichtshof, der zum Geschäftsbereich des BMJ gehört. Dort stieg die Zahl der Richter, die vor 1945 in der NS-Justiz tätig waren, bis zum Jahr 1962 auf 77 Prozent. Die Kommissionsmitglieder werden sich nicht nur mit den Personen beschäftigen, sondern auch mit den Kriterien, die bei Einstellungen und Beförderungen eine Rolle spielten. Gegenstand der wissenschaftlichen Befassung werden zudem Amnestieentscheidungen sein und die Frage, inwieweit nationalsozialistisches Gedankengut in die Reform des Strafrechts, die Ausgestaltung des politischen Strafrechts oder auch in andere juristische Zusammenhänge eingeflossen ist. Die Ergebnisse der Analyse werden voraussichtlich 2014 vorliegen. Bereits am 26. April 2012 findet in Berlin ein Symposium unter Beteiligung namhafter Experten statt, auf dem eine Bestandsaufnahme der bisherigen Forschung zu diesem Thema vorgenommen werden soll.

Hinweis an die Redaktionen:
Kontakt: Birgit Mangelsdorf, Universitätssprecherin, Telefon: 0331/977-1474, E-Mail: presse@uni-potsdam.de jQuery(document).ready(function($) { $("fb_share").attr("share_url") = encodeURIComponent(window.location); });

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