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Universität Hildesheim gewinnt Klage: Schließung der Informatik ist nichtig

18.06.1999 - (idw) Universität Hildesheim

Der Senat der Universität Hildesheim hat nach dem 1996 verordneten Ab-zug der Studiengänge Diplom-Informatik und Diplom-Wirtschaftsmathematik beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht ein Normenkontrollverfahren angestrengt. Ist die Rechtsverordnung des Ministeriums, mit der die Studiengänge aufgehoben wurden, rechtswidrig und damit nichtig? Gut zweieinhalb Jahre nach Einreichen der Klage war diese Frage nun zentraler Gegenstand der mündlichen Verhandlung am 15. Juni vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg: Die Auflösung der Studiengänge ist rechtswidrig. Mit Rechtskraft des Urteils treten die Studiengänge Informatik und Wirtschaftsmathematik rückwirkend in Kraft; die Verordnung von 1996 wird null und nichtig.

Kanzler Dr. Christian Grahl, der als Autor der Klageschrift den Prozeß im Namen der Universität geführt hat, wurde in seiner Rechtsansicht vom Ge-richt bestätigt. In der offiziellen Begründung des Abzugs hatte das Ministerium die hohe Qualität der Ausbildung, deren einzigartige und innovative Ausrichtung sowie die hervorragende Auslastung nicht gewürdigt und ins-besondere die nachhaltige Schädigung der gesamten Universität völlig au-ßer Acht gelassen. Diesen totalen Abwägungsausfall hat das höchste Ver-waltungsgericht des Landes nicht hingenommen. In erster Linie sind es keinen formalen Rechtsfehler, sondern sachliche Ermessensdefizite, die zur folgenschweren Streichung der Studiengänge geführt haben.


Eine Revision des Urteils wurde vom Gericht nicht zugelassen. Daher be-reitet sich die Hochschulleitung jetzt auf die Verhandlungen mit dem Mini-sterium vor. Ein Gespräch mit Wissenschaftsminister Thomas Oppermann ist für die kommende Woche vorgesehen. Darin wird es um eine Behebung des erlittenen Schadens gehen.

Der Erhalt informationstechnologischer Kompetenz hat mit der erfolgrei-chen Einführung des Weiterbildungsstudiengangs Informationstechnologie zum Wintersemester 98/99 an der Universität Hildesheim bereits begon-nen. Nun steht der Ausbau an: Multimedia und Informationstechnologie müssen Pflichtprogramm für das gesamte Studienangebot werden. Zumal die Notwendigkeit, den Bereich Multimedia und Informationstechnologie weiter auszubauen, gerade auch aus Sicht des Ministeriums unbestritten ist. In einer Mitteilung des Ministeriums betont Wissenschaftsminister Oppermann bereits zu Beginn des Jahres, dass die Informationstechnologie eine der wichtigsten Querschnittstechnologien für die Entwicklung des nie-dersächschischen Innovationsstandortes ist und deshalb systematisch und kontinuierlich durch das Ministerium gefördert wird.

Die Präsidentin wird in dieser Hinsicht mit Konzepten in die Verhandlungen eintreten und für die Universität Hildesheim eine faire Ausgangsposition im anstehenden Hochschulwettbewerb fordern. "Der Abzug der Studiengänge Informatik und Wirtschaftsmathematik hat uns erheblich geschwächt und fast 20 Prozent Stellensubstanz gekostet. Die Leistungsfähigkeit der ge-samten Universität wurde angezweifelt. Dennoch haben wir weiter gearbeitet und 1997 einen Hochschulentwicklungsplan verabschiedet. Nun gilt es, die Universität im Wettbewerb der Hochschulen hinreichend zu stärken."
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